1. Jun, 2016

Die Schweiz macht es vor

Können wir von der Schweiz lernen? In einem Punkt auf jeden Fall: Die umfassende Information der Steuerzahler durch ihre Kommunen von Appenzell bis Zürich ist vorbildlich. Wenige Tage nach dem Jahreswechsel stellen alle Städte ihren Bürgern einen Geschäftsbericht zu, der detailliert über alle wirtschaftlichen Belange und Entwicklungen der Kommune aufklärt.

Das ist eine prima Idee, liebe Schweizer! 

Diese Offenheit stärkt das Vertrauen der Bürger in die Stadtverwaltung und in die Politiker, die die kommunalen Weichen stellen. Wichtig dabei ist vor allem, dass diese Informationen zeitnah erfolgen. In der Stadt Düsseldorf gab es in der Vergangenheit immer wieder mal Versuche, transparenter zu werden – aber leider immer nur in Teilbereichen und meistens nur lange rückwirkend. Auf dem Internetauftritt der Stadt Düsseldorf findet man deshalb auch nur einen Geschäftsbericht des Städtischen Planungsamtes aus dem Jahr 2003 oder einen Bericht über die städtischen Beteiligungen aus dem Jahr 2010. Oder den Etat-Jahresabschluss aus dem Jahr 2014. Aktuell ist anders. 

In der Schweizer Gemeinde Rorschach am Bodensee zum Beispiel läuft das besser. Dort erfährt der Bürger schon im Januar 2016, dass Rorschach am 31. Dezember 2015 genau 9085 Einwohner hatte, davon waren 4273 Ausländer. 375 von ihnen kommen aus Deutschland. Oder dass es im Jahr 2015 einen Ertragsüberschuss gab, der 1,3 Millionen Franken über dem budgetierten Betrag lag. Oder dass im Jahr 2015 präzise 145 Baugesuche bearbeitet wurden, davon sieben nicht bewilligt wurden. Wer es nicht glaubt, hier der Link zum Rorschacher Geschäftsbericht 2015:

https://www.egovcenter.ch/rorschach/dl.php/de/56e900145e75b/Geschaftsbericht_2015.pdf 

Wer nun sagt, das geht in Rorschach, aber nicht in Düsseldorf, liegt falsch. Die gemeinhin als langsam geltenden Berner sind genauso schnell wie die Bodensee-Gemeinde. Und Bern ist eine Großstadt. 

Die kommunale Offenheit der Schweizer schafft nicht nur Vertrauen, sie sorgt auch für eine große Identifikation der Bürger mit Ihrer Stadt. Das Misstrauen, das „die da oben“ eh machen, was sie wollen, nimmt ab und wird durch ein starkes Wir-Gefühl ersetzt.

Das täte uns in Düsseldorf auch ganz gut.