28. Nov, 2016

Die Bürger wollen besser informiert werden

Die Stadt Düsseldorf will wissen, wie ihre Bürgerinnen und Bürger über sie denken. Jährlich organisiert sie eine Bürgerbefragung, die Aufschluss darüber geben soll, wie sich die Menschen in ihrer Stadt fühlen, was ihnen ge- oder missfällt. Das ist eine prima Idee, denn aufgrund der Ergebnisse kann man ablesen, ob Verwaltung und Politik die richtigen Akzente setzen. 

Grundsätzlich gilt, dass die Düsseldorfer in ihrer Stadt gerne leben. 89 Prozent Zustimmung sind ein sehr gutes Ergebnis. Nur drei Prozent zieht es ins Umland. Das waren in früheren Zeiten deutlich mehr.

Im Detail zeigt sich, dass unsere Kommunalbeamten und –politiker in den letzten Monaten an der einen oder anderen richtigen Stellschraube gedreht haben. So sind mittlerweile weniger Düsseldorfer der Meinung, dass es zu wenig Radwege gibt oder die Schulen in einem schlechten Zustand sind. Die Investitionen und Aktivitäten in diesen Bereichen machen sich da bemerkbar. 

Es gibt allerdings auch Probleme, die größer geworden sind. Mehr Menschen als noch 2015 finden, dass die Mieten zu hoch sind. Mehr als zuvor fürchten Kriminalität auf den Straßen. Das sind Warnzeichen, auf die eine Stadtführung reagieren muss.

Besorgniserregend ist auch das Ergebnis, dass 59 Prozent der Düsseldorfer sich über politische Entscheidungen der Stadt nicht ausreichend informiert fühlen. Das ist ein klarer Arbeitsauftrag an die Spitze von Stadtrat und Verwaltung. 

Wer die täglichen Verlautbarungen des städtischen Amtes für Kommunikation liest, wundert sich über dieses Abschneiden allerdings überhaupt nicht. Ein Großteil der Informationen sind Terminankündigungen, wann und wo Oberbürgermeister Thomas Geisel auftaucht, spricht oder ein Rad schlägt. OB Erwin hat damit angefangen, die inhaltliche Arbeit dieses Amtes zu reduzieren und den Schwerpunkt mehr auf die persönliche Vermarktung des Stadtoberhauptes zu legen. OB Elbers hat es fortgesetzt und OB Geisel hat es perfektioniert. Das Umfrage-Ergebnis zeigt, dass der Bürger etwas anderes erwartet. 

Außerdem wird deutlich, dass sich die Düsseldorfer Medienlandschaft in den letzten Jahren dramatisch verändert hat. Zur Rheinischen Post gibt es kein Korrektiv mehr, seit WZ und NRZ wirtschaftlich und/oder inhaltlich vom lokalen Markführer abhängig sind. Und die Rheinische Post informiert zwar in Teilbereichen kenntnisreich und engagiert, aber keinesfalls mehr umfassend. Weniger Geisel-Bashing, dafür mehr Platz für kommunalpolitische Informationen wäre vielleicht besser. Insgesamt eine bedenkliche Entwicklung, die – wie man sieht – durchaus schon Auswirkungen auf unser demokratisches Gefüge hat.